Pressemitteilung
Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Bundestagswahl 2021
Die Pandemie beherrscht nach wie vor das Geschehen im Lande, auch wenn derzeit dank Impffortschritt und vorangegangenem Lockdown die Inzidenzwerte stark abfallen und die Hoffnung auf einen Wegfall der Alltagsbeschränkungen sprießt.
ÖDP-Direktkandidat für den Landkreis München, Yannick Rouault, sammelt Unterstützerunterschriften am Informationsstand beim Wochenmarkt in Ottobrunn. Foto: Privat
Auch für den Vorlauf der am 26. September 2021 anstehenden Bundestagswahl spielt die Pandemie eine Rolle – nicht für die großen, in Bundestag und/oder einem Landtag schon vertretenen Parteien. Wohl aber für die ÖDP und die anderen kleinen Parteien, denen dieser Sprung wegen der 5 %-Hürde noch nicht gelungen ist. Diese müssen nach dem Wahlrecht für die Direktkandidierenden jeweils 200 Unterstützerpersonen finden, für die Landesliste in Bayern zusätzlich 2000. Mit dieser Aufgabe startete der ÖDP-Kreisverband München-Land Anfang Mai in die Sammelkampagne zur Bundestagswahl. Bald waren schon fast die erforderlichen 200 Unterstützerunterschriften im Landkreis gesammelt, da verabschiedete der Bundesrat am 28.5.2021 in seiner 1005. Sitzung beim Wahlgesetz eine pandemiebegründete Reduzierung der Anzahl der Unterstützerunterschriften auf 25 %, also 50 für unseren Direktkandidaten, Yannick Rouault aus Ottobrunn, und 500 für unsere Landesliste. Da diese Marken vom ÖDP-Kreisverband schon weit überschritten waren, wurden beim ÖDP-Ortsverband Ottobrunn-Neubiberg bereits alle Sammlungsaktivitäten wieder eingestellt und der Blick fällt jetzt auf die Bundestagswahl selbst. Mit Optimismus, denn die ÖDP bietet mit ihrem Wahlprogramm den Wählerinnen und Wählern eine faktenbasierte Politik an, gestützt auf Expertenwissen und nicht auf Lobbyisten-„Rat“!